Lesson Learned: Seien Sie vernünftig. Haben Sie Angst vor dieser Wiener Polizei.

DAS ist die Botschaft, die uns die Wiener Polizei und die Wiener Staatsanwaltschaft durch ihr Vorgehen rund um die skandalöse Behandlung einer Wiener Unternehmerin am 01.01.2015 und in den Monaten danach senden:

Die beste Antwort auf Terror und Populismus: Arbeit für eine Stadt, die Mut macht.

(Text meiner „Vorstellung“ als grüner Kandidat für die Wiener Gemeinderatswahl 2015)
Sind wir Charlie?

Causa Hypo: wenn Nichtstun demokratiegefährdend wird.

Die Causa Hypo IST ein Sonderfall, mit besonders gefährlichen möglichen Folgen – die nur mit besonderen Mitteln bekämpft werden können. Ein Vorschlag

Integration in Wien – ganz gut ist nicht gut genug

Wer für sich beansprucht, in der Champions-League mit zu spielen, muss sich ständig weiter verbessern – ein paar Ideen dazu

Warum eigentlich gibt es so viele AnwältInnen in der Politik?

Knapp 6000 AnwältInnen gibt es in Österreich, nicht mal 1 Promille der Bevölkerung. Dennoch sitzen im Parlament, in fast allen Landtagen und in nicht wenigen Gemeinderäten dazu VertreterInnen dieses Berufs – und zwar in den Fraktionen aller Parteien. Warum? Was macht AnwältInnen denn für die Politik in irgendeiner Weise brauchbar, und was macht für sie Politik so spannend? Versuch einer Erklärung – und eine nicht unwesentliche Abgrenzung:

Sich über die hypo ärgern, aber die Einwanderungspolitik ignorieren – eigentlich pervers.

Zwei kleine Pressemeldungen machen deutlich, wie dringend ein Kurswechsel in Österreichs Einwanderungspolitik wäre.

Der Feind meines Feindes ist mein Freund? Zur linken Debatte über die Krim, die Ukraine et.al..

Angesichts des Diskurses „zur Krim“ fühle ich mich zurückversetzt in die 1980er – bloß, dass ich mich von manchen Linken in ein Eck mit jenen gestellt sehe, die ich damals massiv kritisiert habe. Woran liegt das?

Canetti und die Polizei

Die wieder lauter gewordene Kritik an Wiens Polizei lässt mich an einen Einsatz zurückdenken, den ich vor Jahren beobachtet habe und heute noch bewundere: für den Mut und die Intelligenz, die dabei zum Ausdruck kamen.

Warum der Wirbel um die Mariahilfer Straße für die Grünen trotz alledem eine große Chance ist.

Glaubt man manchen Medien, hängt die politische Zukunft von Maria Vassilakou, wenn nicht überhaupt der Grünen Wien, vom Ausgang der Befragung über die Mariahilfer Straße ab. Das scheint deutlich übertrieben. Vielmehr haben die Grünen gerade jetzt eine große Chance.

Rechtsschutz einfordern – ist das schon ein Misstrauensbeweis?

Über ein allzu vertrautes Argumentationsmuster in juristischen und politischen Diskussionen, am Beispiel „Anhaltezentrum Vordernberg“. Und: worum es bei dieser speziellen Diskussion (auch) geht.